Quo vadis Polonia?

Aus:

Oliver Geden/ Severin Fischer, “Moving Targets, Die Verhandlungen über die Energie- und Klimapolitik-Ziele der EU nach 2020”, Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

p7:

Ausgehend von einem übergreifenden Fahrplan für eine kohlenstoffarme Wirtschaft (Low-Carbon Economy Road- map) untersuchte die Kommission sowohl  für den Energie- als auch  speziell  für den Transportbereich, wie sich ehrgeizige Emissionsminderungsziele bis zum  Jahr 2050 umsetzen ließen und  welche  Zwischenziele für 2030 und  2040 jeweils angemessen wären. Dass sich die Fachministerräte in der Folgezeit nicht einmal auf rechtlich unverbindliche Schlussfolgerungen zu den einzelnen Roadmaps einigen konnten, wurde in erster Linie der skeptischen Haltung der polnischen Regierung zugeschrieben, die Ratsschluss- folgerungen mit ihrem Veto verhinderte.

p12:

Weil die europäische Wirtschaftsleistung infolge  der Krise abgenommen hat,  ist das Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2020 (im Vergleich zu 1990) um 20 Prozent  zu mindern, sehr viel schneller in erreichbare Nähe gerückt, als 2007 noch  vermutet. Ende 2012 war bereits eine Reduktion von 18 Prozent erreicht. Es besteht schon  deshalb kaum ein Zweifel daran, dass die EU nach  2020 ein Emissionsminderungsziel beibehalten wird. Stark umstritten dürfte allerdings dessen  Höhe sein. Negative Erfahrungen sind beim Klimaschutz vor allem  mit dem letztlich gescheiterten Versuch verbunden, eine Verschärfung des Ziels für 2020 auf 30 Prozent in Aussicht zu stellen, falls andere Industrie- und  Schwellenländer ähnliche Verpflichtungen eingehen. Der Vorstoß einiger nord- und  westeuropäischer Mitgliedstaaten unter Führung Großbritanniens, trotz des enttäuschenden VN-Klimagipfels von Kopenhagen 2009 eine ebensolche Anhebung der Marke auf 30 Prozent durchzusetzen, scheiterte am offenen Veto Polens, das in seiner  Haltung von vielen ostmitteleuropäischen Mitgliedstaaten unterstützt wird.

Ich kenne Polen als überaus sympathische und selbstsichere Zeitgenossen. Hier allerdings scheint mir der rebellische Geist in eine bedenkliche Richtung zu weisen.

Wenn die Europäer nicht voran gehen wollen – wer dann?

 

Nachtrag

weitere Quellen dazu:
http://www.dw.de/opinion-eu-abandons-stance-as-climate-leader/a-18019656

And the country’s insistence on limiting energy efficiency goals is completely illogical. Better insulation and other energy-saving measures are good for the climate – and the economy, no matter what source of energy is used.

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